Pressemitteilung: Anerkennung des Völkermords an Jesiden – Deutsche IS-Mitglieder zurückholen

Der Bundestag stimmt heute über die Anerkennung des Völkermords an den Jesidinnen und Jesiden durch den sogenannten Islamischen Staat. Im Jahr 2014 überfiel der IS die religiöse Minderheit mit dem Ziel, sie zu vernichten. Viele Jesid*innen konnten nur durch einen Fluchtkorridor der kurdischen Einheiten YPG/YPJ gerettet werden. Am Völkermord und an den anderen Verbrechen des IS waren auch viele Deutsche beteiligt – laut Verfassungsschutz reisten seit 2012 mehr als 1000 deutsche Staatsangehörige zum IS.

Nachdem die Streitkräfte der SDF mit Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition 2019 den IS besiegt haben, sind in den Gefängnissen der Selbstverwaltung von Nordostsyrien noch mehr als 12.000 ehemalige IS-Kämpfer und 70.000 Familienangehörige gefangen. Darunter befinden sich tausende ausländische Staatsangehörige. In der Vergangenheit gab es immer wieder Rückholaktionen von Frauen und Kindern aus IS-Familien in Kooperation zwischen der Bundesregierung und der Selbstverwaltung.

In dem gemeinsamen Antrag zur Anerkennung des Völkermords fordern die Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und Union die Bundesregierung auf, „die juristische Aufarbeitung und Verfolgung von IS-Täterinnen und -tätern in Deutschland weiterhin konsequent durchzuführen und auszubauen“.

Khaled Davrisch, Repräsentant der Selbstverwaltung von Nordostsyrien in Deutschland fordert vor diesem Hintergrund die Rückholung aller deutschen IS-Angehörigen aus Nordostsyrien: „Wir freuen uns darüber, dass es Interesse gibt, die juristische Aufklärung der IS-Verbrechen voranzutreiben. Die Opfer brauchen Gerechtigkeit. Bisher hat die Bundesregierung aber nur wenige deutsche Staatsbürger zurückgeholt. Die Rückholaktionen müssen ausgeweitet werden, besonders auf die männlichen IS-Kämpfer. Denn diese warten nur darauf, aus unseren Gefängnissen auszubrechen und weitere Verbrechen zu begehen.“

Für Rückfragen stehen wir ihnen gerne zur Verfügung – ebenfalls ist es möglich, Interviews mit Repräsentant*innen der Selbstverwaltung zu organisieren