Erklärung zu den türkischen Angriffen mit Kampfflugzeugen und Drohnen

In den vergangenen Jahren hat die Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens (AANES) versucht, eine Stütze der Stabilität und ein Modell für eine politische Lösung der syrischen Krise zu sein, deren humanitäre und sicherheitspolitische Auswirkungen der internationalen Gemeinschaft deutlich geworden sind.

Die AANES, die ein Drittel des syrischen Territoriums verwaltet, hat politische und soziale Lösungen für die Dilemmata der syrischen Krise, einschließlich der Flüchtlingsproblematik, vorgeschlagen, indem sie der Zivilbevölkerung eine Lebensgrundlage bietet und wichtige Infrastruktur aufbaut. Die AANES hofft, auf diese Weise zum Wiederaufbau der Region beizutragen und die Migrationsströme in die Nachbarländer und in den Westen zu verringern. Zweifellos stehen dem Aufbau und der Stabilisierung zahlreiche Herausforderungen und Schwierigkeiten im Weg.

Eine der größten Herausforderungen sind die anhaltenden türkischen Angriffe auf prominente Anführer*innen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), die seit langem im Kampf gegen den Terrorismus aktiv sind und zur Beseitigung des Islamischen Staates beigetragen haben. Die türkischen Angriffe sind nicht zu rechtfertigen. Sie verstoßen nicht nur gegen das Völkerrecht, sondern auch gegen die Deeskalationsvereinbarungen, die die Türkei sowohl mit den Vereinigten Staaten als auch mit Russland getroffen hat.

Am 4. Oktober 2023 begann die Türkei mit dem Angriff auf wirtschaftliche Einrichtungen und Infrastruktur. Dabei handelt es sich um wichtige Einrichtungen, die der Zivilbevölkerung dienen und zur Stabilität in Nordostsyrien (NOS) beitragen, wo mehr als fünf Millionen Syrer*innen und Hunderttausende von Vertriebenen leben. Im vergangenen Jahr nahm die Türkei auch Kraftwerke und Energiequellen ins Visier, was schwerwiegende Folgen für die Wirtschaft der Region und das Leben der Zivilbevölkerung hatte.

15 türkische Drohnen bombardierten am 5. Oktober 2023 Infrastruktur, Dienstleistungseinrichtungen sowie Gas- und Ölstationen, was zu Opfern unter der Zivilbevölkerung führte. Türkische Drohnen führten zwei Angriffe in der Nähe des Lagers Washokani für die Vertriebenen von Sere Kaniye (Ras al-Ain) in der Region Al-Hasaka durch. Bei der Bombardierung einer Fabrik im Dorf Mushayrafa al-Hamma, nordwestlich von Al-Hasaka, wurden drei Zivilist*innen verletzt.

Der Damm von Jal Agha im Norden des Bezirks Jal Agha wurde ebenfalls bombardiert, ebenso wie einige Dörfer im Umland von Kobani, Tal Tamer und Al-Hasaka, was zu Opfern unter der Zivilbevölkerung führte. Die türkische Bombardierung zerstörte zwei Öllagereinrichtungen südwestlich des Bezirks Dirbespiyeh (Al-Jawadiya) und zwei Öltankstellen auf dem Land im Bezirk Jal Agha. Außerdem wurden zwei Kraftwerke sowie eine Wasserstation im Dorf Al-Rakba südlich des Bezirks Tal Tamer außer Betrieb gesetzt.

Die anhaltenden Verstöße und Angriffe der Türkei in NOS kommen einem offenen Krieg gegen das syrische Volk und die SDF gleich. Die türkischen Vorwände zur Rechtfertigung der Aggression sind haltlos. Die SDF haben eine Erklärung abgegeben, in der sie bestätigen, dass die Selbstmordattentäter NOS nicht als Transitgebiet für den Anschlag in Ankara genutzt haben. Die Türkei hat keine Beweise für ihre Behauptungen vorgelegt.

Die Türkei hat schon immer versucht, ihre internen Probleme in Nachbarländer wie Syrien und den Irak zu exportieren, anstatt im eigenen Land nach demokratischen Lösungen zu suchen. Dies ist nicht das erste Mal, dass die Türkei die NOS mit unbegründeten Behauptungen angreift. Die Türkei hat stets versucht, das Projekt der AANES zu untergraben, das sich durch Inklusivität auszeichnet und allen Menschen unabhängig von ihrem ethnischen oder religiösen Hintergrund gleiche Rechte einräumt.
Die AANES hält sich an internationale Gesetze und bemüht sich um gute Beziehungen zu den Nachbarländern. Wir fordern die türkische Regierung auf, die Kurdenfrage in der Türkei mit friedlichen Mitteln zu lösen und nicht auf militärische Lösungen zurückzugreifen, die seit mehreren Jahrzehnten keine Früchte getragen haben.

Die moderne Geschichte des türkischen Staates im Umgang mit der kurdischen Frage ist von Unterdrückung und Völkermord geprägt. Der türkische Staat wendet nun dieselben Methoden an, um die Kurd*innen in Syrien und im Irak zu unterdrücken. Der jüngste Angriff auf den Flughafen von Sulaymaniyah und das Hauptquartier der kurdischen Bewegungen in Erbil steht im Einklang mit der türkischen Politik gegenüber den Kurd*innen.

Die internationale Gemeinschaft muss daher gegenüber dem unverantwortlichen Vorgehen der türkischen Regierung, das die regionale und internationale Sicherheit und Stabilität untergräbt, eine entschlossene Haltung einnehmen.

Die Fortsetzung der türkischen Angriffe würde es IS-Zellen ermöglichen, aktiv zu werden und eine Bedrohung für die regionale und internationale Sicherheit darstellen. Die AANES appelliert an die Hauptakteure in Syrien und die internationale Gemeinschaft, maximalen Druck auf die türkische Regierung auszuüben, damit sie ihre Eskalation in NOS beendet und sich aus den von ihr besetzten syrischen Gebieten zurückzieht. Dies wird den Weg für eine politische Lösung in Syrien ebnen, die Frieden und Sicherheit in Syrien und der Region garantiert.

Abteilung für Außenbeziehungen, Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien